Backhaus befürwortet Neuausrichtung des Tierschutzbeirates

Nr.271/2024  | 11.11.2024  | LM  | Ministerium für Klimaschutz, Landwirtschaft, ländliche Räume und Umwelt

 

Tierschutzminister Dr. Till Backhaus bedauert die Entscheidung einzelner Mitglieder des Tierschutzbeirates, ihre Ämter niederzulegen und befürwortet eine Neuausrichtung des Gremiums:

„Ich bin nach wie vor sehr an einem konstruktiven Miteinander im Sinne des Tierschutzes und weiteren Verbesserungen in diesem Bereich interessiert. Den Vorwurf der ungenügenden Unterstützung durch mein Haus weise ich zurück. Korrekt ist, dass die zuständige Abteilung in meinem Ressort neben Tierschutzfragen nahezu kontinuierlich in verschiedene Krisengeschehen eingebunden war, darunter die Bekämpfung der Vogelgrippe und der Afrikanischen Schweinepest sowie die Sicherstellung der Lebensmittelsicherheit. Das heißt aber nicht, dass wir die Themen des Tierschutzbeirates nicht ernstnehmen. Im Gegenteil: Eine Teilnahme an den Sitzungen des Tierschutzbeirates durch Mitarbeitende meines Hauses wurde zu jeder Zeit abgesichert. Bereits 2022 wurde gemeinsam über eine Neuorganisation gesprochen und Kernthemen für die weitere Zusammenarbeit festgelegt. Leider mussten wir immer wieder feststellen, dass die Bereitschaft eigene Ideen zu entwickeln oder Rückmeldung zu bestehenden Themen zu geben, nicht den in der Verwaltungsvorschrift formulierten Ansprüchen entsprach. Laut dieser Verwaltungsvorschrift soll der Tierschutzbeirat das Ministerium beraten. Er wird über grundsätzliche Fragen des Tierschutzes unterrichtet und dazu angehört und spricht Empfehlungen aus. Mir ist eine Zusammenarbeit auf Augenhöhe wichtig. Da müssen wir hinkommen. Dafür bedarf es aus meiner Sicht einer Umstrukturierung des Gremiums. Dazu gehört zum einen die Verringerung der Mitgliederanzahl und die Notwendigkeit, dass der nicht institutionalisierte Tierschutz in seiner ganzen Breite repräsentiert wird. Eine Neuausrichtung mit klarer Struktur und realistischer Erwartungshaltung kann entsprechende positive Impulse setzen.“