Koalitionsvertrag ist starkes Signal für Wissenschaft und Forschung
Die Wissenschaftsministerin in Mecklenburg-Vorpommern und Präsidentin der Wissenschaftsministerkonferenz, Bettina Martin, äußerte sich am Mittwoch zu den Ergebnissen der Koalitionsverhandlungen in Berlin:
„Für Forschung und Wissenschaft in Deutschland setzt der von SPD und CDU/CSU heute vorgestellte Entwurf für den Koalitionsvertrag ein starkes Signal. Es ist eine gute Nachricht, dass die angehende Bundesregierung in den nächsten vier Jahren massiv in Bildung, Forschung und Innovation investieren will. Wichtig ist dabei auch das Zeichen, dass der Bund in Zukunft eine engere und konstruktivere Zusammenarbeit mit den Ländern anstrebt. Dieser Perspektivwechsel des Bundes hin zu mehr Kooperation ist unbedingt notwendig.
Wissenschaft und Forschung haben eine Schlüsselrolle, unser Land in der Transformation zukunftsfähig aufzustellen Der Entwurf für den Koalitionsvertrag setzt hier deshalb die richtigen Schwerpunkte.
Dass der Sonderfonds des Bundes auch eingesetzt werden soll für die Modernisierung und Sanierung von Hochschul- und Forschungsbauten, ist eine hervorragende Entscheidung. Ziel muss es sein, den deutschlandweiten Investitionsstau beim Hochschulbau aufzulösen.
Auch die angekündigte KI-Offensive ist existentiell für unsere Hochschulstandorte, um den Anschluss an die internationale Spitze halten und ausbauen zu können.
Eine grundlegende BAföG-Reform wird die Situation der Studierenden erheblich verbessern.
Der vorliegende Entwurf ist eine gute Grundlage. Jetzt muss es aber natürlich darum gehen, dass die Pläne auch zügig und pragmatisch von einer neuen Bundesregierung umgesetzt werden. Wir Länderministerinnen und -minister sind jedenfalls sehr offen für einen intensiven Dialog, um den Wissenschaftsstandort Deutschland gemeinsam voranzubringen.“
