Schwesig: Wir setzen auf eine enge Zusammenarbeit von Land und Kommunen

Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat heute auf der Mitgliederversammlung des Städte- und Gemeindetages die Arbeit der hauptamtlichen und ehrenamtlichen Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker gewürdigt.

„Die Kommunen sind nicht das Kellergeschoss der Demokratie, sondern ihr Fundament. Das, was Sie in Ihren Kommunen erreichen, kommt unmittelbar bei den Menschen an: als Verbesserung von Infrastruktur, sozialen Angeboten und Lebensqualität“, sagte die Ministerpräsidentin, die einst selbst ehrenamtliche Stadtvertreterin in Schwerin war.

Gerade in schwierigen Zeiten gebe es in Mecklenburg-Vorpommern einen engen Austausch zwischen Land und Kommunen. „Wir setzen auf enge Zusammenarbeit zwischen Land und Kommunen. Wenn eine aktuelle Herausforderung auf uns zukommt, dann beziehen wir die Kommunen ein. Wir haben das in der Coronazeit gemacht, in der Energiekrise und auch als es um die Flüchtlingssituation ging. So werden wir das auch zukünftig machen“, kündigte die Ministerpräsidentin an.

Land und Kommunen hätten in den letzten Jahren gemeinsam viel auf den Weg gebracht. „Seit 2018 sind die Finanzausgleichsleistungen für die Kommunen von 1,1 auf etwa 1,5 Milliarden Euro pro Jahr gestiegen. Das hat es den Kommunen ermöglicht, ihre Investitionen um mehr als 50 Prozent zu erhöhen: von 324 auf 487 Euro pro Einwohner“, betonte die Ministerpräsidentin. Ein gemeinsames Projekt sei das neue Schulbauprogramm von Land und Kommunen. „Damit werden wir in den kommenden Jahren Investitionen mit einem Volumen von mindestens 400 Millionen Euro auslösen. Davon profitieren unsere Kinder und unsere Kommunen.“

Eine enge Zusammenarbeit gebe es auch beim zweiten Feuerwehrprogramm und beim Thema Mobilität. „Gemeinsam mit den Kommunen bringen wir den Aufbau eines Rufbussystems voran, das gut angenommen wird.“ Das verbessere die Erreichbarkeit gerade kleinerer Gemeinden und Ortsteile.