Zum 1. November 2024 geht der Staffelstab der Bundesratspräsidentschaft an Anke Rehlinger und das Saarland
Ministerpräsidentin Manuela Schwesig zog eine positive Bilanz und wünschte der saarländischen Ministerpräsidentin Anke Rehlinger viel Erfolg
Das waren ereignisreiche und erfolgreiche zwölf Monate. Man hat nur alle 16 Jahre die Möglichkeit, mit der Bundesratspräsidentschaft für das eigene Land zu werben. Mecklenburg-Vorpommern hat sich hervorragend präsentiert. Ich bedanke mich bei allen, die dazu beigetragen haben. Wir haben vereint Segel gesetzt
, sagte die Ministerpräsidentin.
Höhepunkt der Bundesratspräsidentschaft sei der Tag der Deutschen Einheit in Schwerin gewesen. 200.000 Menschen aus ganz Deutschland haben friedlich und fröhlich gefeiert. Das war beste Werbung für unsere Landeshauptstadt Schwerin und ganz Mecklenburg-Vorpommern
, sagte Schwesig.
Ein wichtiges Anliegen sei ihr gewesen, den Blick auf den Osten zu richten. Der Osten muss stärker wahrnehmbar sein. Ostdeutsche Probleme dürfen nicht erst dann ernstgenommen werden, wenn sie auch im Westen angekommen sind. Umgekehrt können ostdeutsche Lösungen für ganz Deutschland Vorbild sein. Das gilt für die Kitas genauso wie bei der Energiewende
, sagte Schwesig.
Zur Bundesratspräsidentschaft gehöre weit mehr als die Sitzungsleitung bei Bundesratssitzungen. Am Ende waren es mehr als 200 Termine. Besonders wertvoll sind die internationalen Kontakte, die wir auf Reisen in die Niederlande,, Frankreich, in die Ukraine, nach Polen und Brasilien und auf europäischer Ebene knüpfen konnten. Wir wollen sie auch weiter für das Land nutzen
, so Schwesig.
Am 1. November übernimmt turnusmäßig das Saarland unter dem Motto „Zukunft durch Wandel“ die Präsidentschaft im Bundesrat. Ich wünsche Anke Rehlinger viel Erfolg als Bundesratspräsidentin. Und ich freue mich darauf, sie als Vizepräsidentin unterstützen zu dürfen.