Schwesig: Das ist etwas, worauf wir stolz sein können

Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat heute in der Aktuellen Stunde des Landtages allen gedankt, die während der Friedlichen Revolution im Herbst 1989 für Demokratie und Freiheit demonstriert haben.

„Überall in Mecklenburg und Vorpommern haben die Menschen dazu beigetragen, die Diktatur und die innerdeutsche Grenze zu Fall zu bringen. Das ist Grund zu feiern und etwas, worauf wir stolz sein können. Ich bin allen, die damals so mutig waren, von Herzen dankbar“, erklärte die Ministerpräsidentin.

„Nie wieder Diktatur in Deutschland! Nie wieder staatliches Unrecht“ – das sei auch ein zentrales Anliegen bei der Erarbeitung der Landesverfassung gewesen, die vor 30 Jahren, im November 1994, in Kraft trat. „Sie ist mit den Staatszielen, den Grundrechten und Grundregeln eine gute und tragfähige Grundlage der Demokratie in Mecklenburg-Vorpommern. Auch auf unsere Verfassung können wir gemeinsam stolz sein. Die Friedliche Revolution hat uns in Ostdeutschland die Demokratie gebracht. Mit unserer Landesverfassung haben wir der Demokratie in MV konkrete Gestalt und einen stabilen Rahmen gegeben“, würdigte Schwesig die Landesverfassung.

Mecklenburg-Vorpommern habe sich seit der Deutschen Einheit enorm entwickelt. „Unser Bruttoinlandsprodukt hat sich seit 1991 vervierfacht. Und die Arbeitslosigkeit, die 2005 26 Prozent der Menschen in Mecklenburg-Vorpommern betraf, liegt jetzt bei 7,6 Prozent“, so Schwesig. „Die Menschen in Mecklenburg-Vorpommern haben seit der friedlichen Revolution viel geschafft.“

Trotzdem gebe es 35 Jahre nach der Friedlichen Revolution immer noch Benachteiligungen, mit denen wir uns nicht abfinden dürfen, sagte Schwesig und nannte als Beispiel die niedrigeren Löhne in Ostdeutschland. „Viele Menschen haben nach der Wende Unsicherheit, Arbeitslosigkeit und Abwertung“ erlebt“, sagte die Ministerpräsidentin. „Deshalb ist unsere wichtigste Aufgabe im Land, alles dafür zu tun, dass sich das Land wirtschaftlich weiter gut entwickelt, dass Arbeitsplätze gesichert werden und neu entstehen.“