Kommunalinvestitionsförderung (KInvF)
Zum Ausgleich der unterschiedlichen Wirtschaftskraft im Bundesgebiet unterstützt der Bund seit 2015 die Länder nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz (KInvFG). Ziel ist die Stärkung der Investitionstätigkeit finanzschwacher Gemeinden und Gemeindeverbände. Hierzu gewährt der Bund den Ländern Finanzhilfen von insgesamt 3,5 Milliarden Euro.
Das Programm besteht aus zwei Teilen: Investitionen für städtebauliche Maßnahmen zur Sanierung kommunaler Infrastruktur (Kapitel 1) und Investitionen zur Verbesserung der Schulinfrastruktur (Kapitel 2).
Bilanz Kommunalinvestitionsförderung Teil 1 (KInvF 1) Städtebau
Das Land Mecklenburg-Vorpommern gewährte im Programmteil 1 Mittel des Bundes in Höhe von rund 61,85 Millionen Euro für Investitionen finanzschwacher Gemeinden für den Bereich Städtebau einschließlich altersgerechtem Umbau, Barriereabbau und Brachflächenrevitalisierung. Das Programm hatte eine Laufzeit von 2015 bis 2023.
Schwerpunkt der städtebaulichen Maßnahmen war die Sanierung kommunaler Infrastruktur. Zuwendungsempfänger waren finanzschwache Kommunen mit zentralörtlicher Funktion. Die Zuwendung wurde als Projektförderung im Wege der Anteilfinanzierung als Zuschuss in Höhe von maximal 90 Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben gewährt; der kommunale Eigenanteil betrug grundsätzlich mindestens 10 Prozent. Für 12 Vorhaben in Mittel- und Grundzentren (bzw. in Gemeinden ohne zentralörtliche Funktion) wurde der kommunale Eigenanteil durch Landesmittel (insgesamt 1,9 Millionen Euro) ergänzt.
In das Programm KInvFG Teil 1 wurden 22 Vorhaben aufgenommen und umgesetzt.
Nach eineinhalb Jahren Bauzeit wurde im November 2021 in der Hansestadt Anklam der Neubau der Schwimmhalle „Hansebad Anklam“ eröffnet.
(Foto: Stadt Anklam, Eric Eßlinger)
Mit der Umsetzung des Projektes „Grüne Schule“ wurde die asphaltierte Schulhoffläche der „Warbel-Schule“ in Gnoien 2021 zu einem neuen Schulhof mit Themenbereichen wie Kletter-Welt, Chill-Zone, Kunstmeile, Wasserspielplatz und Garten-Welt nach Ideen der Kinder umgestaltet.
(Foto: Stadt Gnoien, Birgit Schrenk)
Auf dem Gelände des Neubrandenburger „Schulcampus Mitte“ wurde 2021 die alte Sporthalle der "Pestalozzischule" durch eine neue Zweifeldsporthalle ersetzt.
(Fotos: Stadt Neubrandenburg, Torsten Meissner)
Auf dem Gelände des Neubrandenburger „Schulcampus Mitte“ wurde 2021 die alte Sporthalle der "Pestalozzischule" durch eine neue Zweifeldsporthalle ersetzt.
(Fotos: Stadt Neubrandenburg, Torsten Meissner)
Im Rostocker Stadtteil Lütten Klein entstand 2018 der Neubau eines Schul- und Hortgebäudes mit neuer Mensa für die Grundschule „Lütt Matten“ in der Turkuerstraße 59a.
(Foto: Hanse- und Universitätsstadt Rostock, Duc Duong)
Der Schlachtermarkt in Schwerin wurde im Bereich von der Landesrabbiner-Holdheim-Str./Schlachterstraße und Domstraße 2021 denkmalgerecht neugestaltet. Dabei wurden das historische Wegenetz, die Quartiersstrukturen und die historischen Baumstandorte im Sinne des Denkmalschutzes aufgenommen und Aufenthaltsmöglichkeiten geschaffen.
(Foto: Stadt Schwerin)
Aus der Grundschule Brandshagen, der Grundschule Horst und der Regionalschule Reinberg wurde ein gemeinsames Schulzentrum entwickelt. Der Neubau des Schulzentrums in Sundhagen mit Grundschule, Regionaler Schule, Außenanlagen, einer Zweifeld-Sporthalle und Sportplatz wurde 2021 eingeweiht.
(Foto: Strübing und Zschuckelt)
Aus der Grundschule Brandshagen, der Grundschule Horst und der Regionalschule Reinberg wurde ein gemeinsames Schulzentrum entwickelt. Der Neubau des Schulzentrums in Sundhagen mit Grundschule, Regionaler Schule, Außenanlagen, einer Zweifeld-Sporthalle und Sportplatz wurde 2021 eingeweiht.
(Foto: Strübing und Zschuckelt)
Kommunalinvestitionsförderung Teil 2 (KInvF 2) Schulbau
Im Programmteil 2 gewährt das Land Mecklenburg-Vorpommern finanzschwachen Gemeinden Mittel des Bundes für Investitionen zur Verbesserung der Schulinfrastruktur in Höhe von insgesamt 75,229 Millionen Euro. Das Programm hat eine Laufzeit von 2017 bis 2025. Dabei werden insbesondere Schulbauvorhaben mit Inklusionsschwerpunkt berücksichtigt. Zuwendungsempfänger sind finanzschwache Kommunen mit zentralörtlicher Funktion.
Die Zuwendung wird als Projektförderung im Wege der Anteilfinanzierung als Zuschuss in Höhe von maximal 90 Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben gewährt; der kommunale Eigenanteil beträgt grundsätzlich mindestens 10 Prozent. Für 2 Vorhaben in Mittel- und Grundzentren wurde der kommunale Eigenanteil durch Landesmittel (insgesamt rund 1 Million Euro) ergänzt. Das Volumen des Kommunalinvestitionsförderprogramms im Bereich Schulbau ist vollständig belegt. Es wurden 13 Vorhaben in das Programm KInvFG Kapitel 2 aufgenommen.
Im Jahr 2023 wurden die folgenden vier Vorhaben baulich fertiggestellt:
- Dömitz, Teilneubau und Modernisierung Haus 3 der Grund- und Regionalschule am Gymnasialen Schulzentrum „Fritz-Reuter“, 1. BA).
- Hansestadt Stralsund, Ersatzneubau Grundschule „Hermann Burmeister“
- Neukloster, überregionales Förderzentrum für den Förderschwerpunkt Sehen, - Umbau und Sanierung Haus B
- Ribnitz-Damgarten, Sanierung Bestandsgebäude und Ersatzbau für die Grundschule mit Orientierungsstufe der Regionalen Schule mit Grundschulteil "Bernsteinschule
Das Gymnasiale Schulzentrum "Fritz Reuter" in Dömitz wurde als Schule mit spezifischer Kompetenz bis 2023 umfassend umstrukturiert und barrierefrei erneuert.
(Foto: Landkreis Ludwigslust-Parchim, Ronny Knoll)
Der Neubau der Grundschule „Hermann Burmeister“ in Stralsund wurde im Jahr 2023 fertiggestellt und erfüllt die Anforderungen an Barrierefreiheit und Inklusion.
(Foto: Hansestadt Stralsund, Pressestelle, Peter Koslik)
Der Neubau der Grundschule „Hermann Burmeister“ in Stralsund wurde im Jahr 2023 fertiggestellt und erfüllt die Anforderungen an Barrierefreiheit und Inklusion.
(Foto: Hansestadt Stralsund, Pressestelle, Peter Koslik)
Der inklusionsgerechte und barrierefreie Umbau der Bernsteinschule in Ribnitz-Damgarten wurde zum Schuljahresstart 2023/2024 fertiggestellt.
(Foto: Steffen Spitzner)
Der inklusionsgerechte und barrierefreie Umbau der Bernsteinschule in Ribnitz-Damgarten wurde zum Schuljahresstart 2023/2024 fertiggestellt.
(Foto: Steffen Spitzner)
