Unterstützung für Mecklenburg-Vorpommern nach 2020
Glawe: Unser Land braucht weiter EU-Förderung
Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschaftsminister Harry Glawe hat am Mittwoch an der Veranstaltung „Unternehmer im Dialog mit der Politik“ in Loitz (Vorpommern-Greifswald) teilgenommen. Ein Thema war die Unterstützung der EU für Mecklenburg-Vorpommern nach 2020. „Mecklenburg-Vorpommern hat sich in den vergangenen 30 Jahren zu einem attraktiven Unternehmens-, Arbeits- und Lebensstandort entwickelt. Die Wirtschaft wächst und der Arbeitsmarkt ist in der besten Verfassung seit der Wiedervereinigung. Das haben wir vor allem den Unternehmern und ihren Mitarbeitern zu verdanken, die mutig investieren und neue Produkte, Technologien und Dienstleistungen entwickeln. Die Industrie kommt voran, in der Gesundheitswirtschaft entstehen viele Arbeitsplätze. Der Tourismus wächst weiter. Trotz der guten Entwicklung sind wir auch weiter auf Unterstützung von der EU angewiesen. Der wirtschaftliche Aufholprozess ist noch nicht abgeschlossen“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe vor Ort.
Wachstumsfördernde Verbesserungen der Standortbedingungen
Zum 01. Januar 2021 soll auf Basis des noch zu beschließenden neuen „Mehrjährigen Finanzrahmens“ für den nächsten Sieben-Jahreszeitraum die neue EU-Förderperiode 2021 bis 2027 für verschiedene EU-Fonds beginnen. Es erfolgt die Unterscheidung von drei Regionen-Kategorien. Das sind weniger entwickelte Regionen, stärker entwickelte Regionen sowie Übergangsregionen. „Mecklenburg-Vorpommern gehört weiter zu den Übergangsregionen. Wir brauchen die EU-Förderung, denn sie zielt schwerpunktmäßig auf wachstumsfördernde Verbesserungen der Standortbedingungen“, so Glawe weiter. Beispielsweise fördert der Europäische Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) vor allem zukunftsgerichtete Investitionen in den Bereichen Forschung, technologische Entwicklung und Innovation, gewerbliche Wirtschaft und öffentliche Infrastruktur sowie Verringerung der CO2-Emissionen.
Neue EU-Förderperiode von 2021 bis 2027
Wie viel Geld das Land von 2021 bis 2027 von der EU erhält, ist derzeit noch offen. Nach den Vorschlägen der Europäischen Kommission würde Deutschland insgesamt 20 Prozent weniger Strukturfonds-Mittel erhalten. Ausgehend hiervon könnte das Land Mecklenburg-Vorpommern voraussichtlich mit rund 820 Millionen Euro aus dem EFRE rechnen. „Im Ergebnis der derzeit auf EU-Ebene geführten Verhandlungen kann der Betrag allerdings auch noch deutlich geringer ausfallen. Eines steht fest: In der neuen Förderperiode ab 2021 wird das Thema Innovation eine noch stärkere Wichtung erhalten“, sagte Glawe.
Aktive Beteiligung für das neue Operationelle Programm
„Für das Operationelle Programm des EFRE müssen wir versuchen, für einen Zeitraum von sieben Jahren in die Zukunft zu schauen. Wir wollen dies gemeinsam mit allen Akteuren des Landes tun. Wir setzen auf eine aktive Beteiligung in einem Prozess, welcher uns aufzeigen soll, wo die größten Chancen für innovative und zukunftsorientierte Arbeitsplätze zu finden sind“, betonte Wirtschaftsminister Glawe. In der laufenden EU-Förderperiode 2014 bis 2020 wurden bislang 164 Millionen Euro aus dem ERFRE für 500 Forschungs- und Entwicklungsprojekte im Rahmen der Forschungs- und Entwicklungsrichtlinie bewilligt. „Wir müssen weiter intensiv an der Initiierung von erfolgsversprechenden Forschungs- und Entwicklungsvorhaben in der Region arbeiten“, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschaftsminister Harry Glawe abschließend.
Allgemeine Informationen zum Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) in Mecklenburg-Vorpommern
Der Europäische Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) zielt schwerpunktmäßig auf wachstumsfördernde Verbesserungen der Standortbedingungen. Die einzusetzenden Mittel stehen gezielt für die Verbesserung der regionalen Entwicklung und das Aufholen des Entwicklungsrückstandes gegenüber dem Durchschnitt der EU-Mitgliedsstaaten zur Verfügung. Hierzu fördert der EFRE vor allem zukunftsgerichtete Investitionen in den Bereichen Forschung, technologische Entwicklung und Innovation, gewerbliche Wirtschaft sowie öffentliche Infrastruktur.
Von 2014 bis 2020 erhält Mecklenburg-Vorpommern 967,8 Millionen Euro aus dem EFRE. Die Fördermittel werden unter anderem für Investitionen zur Schaffung und Sicherung von Arbeitsplätzen, die Erschließung von Gewerbegebieten, den Ausbau wirtschaftsnaher und touristischer Infrastruktur, die Vermarktung Mecklenburg-Vorpommerns als Wirtschaftsstandort und Tourismusregion sowie für die Unterstützung von Projekten der Gesundheitswirtschaft eingesetzt.